Eingespielte Rituale – trotz Sparversion mit Tücken

karo BV FlaggenWeimar als gastlicher Tagungsort und als Sparversion für den DJV-Bundesverbandstag, der erstmalig und zu Testzwecken auf zwei Tage und einen gemeinsamen Abend verkürzt wurde. Die Kürze in unmittelbarer Nähe der gesamtdeutschen Helden wie Anna und Wolfgang sowie Charlotte und Friedrich, aber auch von Bauhaus, Buchenwald und Deutschem Nationaltheater, war insofern schade, weil die Stadt just im November 2014 zu den aktuellen Jubiläen vor allem den westdeutschen Delegierten viel in Sachen Heimat-, National- und Republikkunde zu erzählen gehabt hätte und den gemeinen Delegierten endlich mal urbanes Flair ohne Luxus-Schnickschnack bot.

Die großen Beschlüsse kann man nachlesen: Zwischen Tarifeinheit und Bahnstreik gelegen gab es innerhalb von 24 Stunden sechs Pressemitteilungen im Rahmen der Debatte. Die wichtigste aus sächsischer Sicht: Die Wahl zum Presserat kürte mit Katrin Saft, die seit kurzem die gemeinsame Verbraucherredaktion von Sächsischer Zeitung und Freier Presse als geschäftsführende Chefredakteurin leitet, mit 195 Stimmen als Vierte für zwei Jahre zum einzig frei gewählten Mitglied aus Sachsen in einem Bundesgremium. Und das nur knapp hinter Heike Rost aus Rheinland-Pfalz (212), Sergej Lochthofen aus Erfurt (209) und Sascha Borowsky aus Bayern (205). Nicht wiedergewählt wurde Peter Welchering, Vize-Vorsitzender aus Baden-Württemberg, der vorab die Sicherheit des Wahlverfahren namens „Digivote III“ öffentlich anzweifelte und nun durch den plötzlich angetretenen Hessen namens Klaus Andrießen von der Wetzlarer Neuen Zeitung ersetzt wird – erstaunlicherweise per altem Wahlverfahren, weil sein Kritik gegenüber dem System fruchtete.

ah_BVT2014_Resolution01aRusslandresolution ein Quäntchen zu früh 

Unerfreulich für die Landesverbände von Sachsen wie Sachsen-Anhalt war die kühle Ablehnung einer gemeinsam eingereichten Resolution, die sich im Kern wie folgt las: „Der Bundesverbandstag ruft alle Journalistinnen und Journalisten in Deutschland auf, auch bei der Berichterstattung über Krisen im Ausland vorurteilsfrei, hintergründig und umfassend zu recherchieren, eindeutig die Quellen und die Validität dieser Quellen zu benennen sowie bei der Berichterstattung eine angemessene journalistische Distanz auch gegenüber den deutschen Regierungsbehörden zu wahren. Bei der Anwendung von Gewalt und der Verletzung von Völkerrecht müssen bei der Einordnung gleiche Maßstäbe gelten.“ Eigentlich gültige Norm laut Pressekodex und dennoch bitter nötig, wie die darauf folgenden Diskussionen und Reaktion, so in ARD- und ZDF-Gremien zeigte.

Für Weimarer Einsichten und Zeichen allerdings zu früh: Schnell wurde in der Diskussion klar, dass in den letzten 25 Jahren noch nicht alle Schützengräben von einstürzenden Mauern begraben wurden: Im Meinungsmainstream drohte dann gar ein pro-ukrainisches Abstimmungsdebakel, obwohl der zitierte Absatz auch von der Antragskommission und vom Bundesvorstand so mitgetragen wurden und als Änderung empfohlen ward. So zog Sachsen die Resolution zurück. Jene vergiftete Stimmung wäre garantiert eine andere gewesen, wenn für die Delegierten Zeit gewesen wäre, die per Werbung omnipräsente Ausstellung „Krieg der Geister“ im benachbarten Neuen Museum der Klassik-Stiftung zu besuchen.

Denn auch die Geistergrößen am Beginn des 20. Jahrhunderts frönten einem vermeintlich gesunden Patriotismus und fielen großer, von den Folgen unbeleckter Kriegsbegeisterung anheim. Diese Zäsur erfolgte übrigens zum 400. Luther-Thesen-Jahr, als während der Reformationsparty viele Kirchenglocken zu Kanonen gegossen wurden. Und ein Jahr und neun Tage später (Huch: 9. November!) war plötzlich Revolution. Und bald Weimar Republik. Oder so. Verdammt lang her.

Anträge aus Sachsen und Anhalt durchgewunken 

Dafür gab es – entgegen der Antragskommission – dann zwei Siege von eigenen Anträgen: Im Abstimmungsendwust, wo eine Stunde vor Schluss die 59 Bayern schon auf dem Heimweg und vieles einfach gestresst durchgewunken ward, bekam der Bundesvorstand zwei Aufträge aus Sachsen und Anhalt: Einerseits, sich bei der Bundesregierung für die (bezahlbare) Rückkehr von Selbstständigen der Arbeitslosenversicherung einzusetzen. Andererseits für freie Journalisten  im Rahmen einer Gruppenversicherung eine attraktive Altersversorgung im Presseversorgungswerk zu schaffen.

Aber auch in Sachen Vergütungsregeln sowie Mindesthonoraren und anderen sozialpolitischen Stellschrauben – vor allem in Sachen Krankheit, Beschäftigungszeiten bei Renten oder Pflegebedarf bei Kindern und Angehörigen hat der Bundesvorstand von seinen Freien, derzeit noch per Bundesfachausschuss organisiert, die mit 55 Prozent (übrigens analog zum Verhältnis im Vorstand) die absolute Mehrheit beim Verbandstag stellten, dicke Hausaufgaben übers Jahr bis Herbst 2015 mitgegeben. Ein dicker Drops wurde dabei schlankgelutscht: Aus den beiden Positionspapieren zu Zukunft und zu Finanzierung des Journalismus (je fünf Seiten), wurden zwei zu beiden Themen.

Nie wieder Abschlüsse ohne Freien-Rücksicht 

Insgesamt 24 Seiten Beschlüsse, wobei die interessanteste Debatte, jene um die künftige Struktur des künftigen Berufsverbandes trotz einer nun heiß diskutierten Vorlage, ausgeklammert ward. Dort, im November in Fulda, sind dank Wahl wieder drei Tage Verbandstag geplant. Wobei es wohl sogar echte Wahlen geben wird, denn zwei der sieben Plätze gelten derzeit als vakant. Dass es ein Interessenvertreter aus den sieben ostdeutschen Verbänden schaffen könnte, ist ritualgemäß eher unwahrscheinlich.

Auch bei den Nachrichtenagenturen, so ein sächsischer Antrag von Gisela Bauer, der vom Fachausschuss Freie getragen zum Schluss wie ein Messer durch die erschlaffte Plenumsbutter ging, soll es nie wieder Tarifverträge geben, bei denen die Freien Mitarbeiter – so wie jüngst bei DPA – zum Schluss einfach vergessen werden. Man wird sehen, ob das fruchtet. Im Netz nachlesbar sind leider nur Beschlüsse (derzeit von 2008 bis 2014), die Erfüllung dann auf Papier in einer der Tagungsmappen der kommenden Jahre.

Ebenso nur für Delegierte, also nicht im Netz, zugänglich: der genaue Finanzplan – ganz im Gegensatz zum Rechenschaftsbericht von Bundesschatzmeister Frank Überall, der erstaunlicherweise ganz ohne Zahlen auskam. Textlich ist alles in Butter, vom Konsolidierungsbedarf, der im Konzeptpapier des damals schon fertigen Konzeptpapier der AG Struktur auftaucht, keine Rede. Ebenso beim Bericht der Rechnungsprüfer, die der Tagungsort offenbar zu einem nahezu prosaischem Werk inspirierte.

Die heiße zweitägige Debatte um eine willkürliche Quote für Junge und/oder Frauen unter den Delegierten geht Sachsen hingegen rein gar nix an. Die in Riesa frei gewählte Delegation war mit einem Viertel U-40-Jähriger und 60 Prozent Frauen vor Ort. Und das – streng ritualisiert – von Anfang bis Ende.

Andreas Herrmann

Fotos: Andreas Herrmann, [hprfoto]

Über djvintern
Der DJV Sachsen wurde 1990 gegründet und ist als Mitglied im Deutschen Journalisten-Verband die Interessenvertretung der Journalistinnen und Journalisten im Freistaat Sachsen.

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